Überblick der Leistungen des Rathauses Wald-Michelbach

ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ

Erschließungsbeitrag

Die Erhebung von Erschließungsbeiträgen erfolgt auf der Grundlage der §§ 127 ff. des "Baugesetzbuches" (BauGB) in Verbindung mit unserer "Erschließungsbeitrags- satzung" (EBS).

Der Erschließungsbeitrag ist die einmalige Gegenleistung für die erstmalige, endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage nach § 127 Abs. 2 BauGB und den dadurch eröffneten Vorteil durch die Möglichkeit einer Inanspruchnahme dieser Erschließungs- einrichtung.

Erschließungsbeiträge werden nur für den erstmaligen endgültigen Ausbau der in § 127 Abs. 2 BauGB aufgeführten, beitragspflichtigen Erschließungsanlagen erhoben.

Baumaßnahmen, die an Erschließungs-Einrichtungen nach deren endgültiger Herstellung durchgeführt werden, sind nicht erschließungsbeitragsfähig.
Hierfür kann gegebenenfalls ein Straßenbeitrag auf der Grundlage des HessKAG angefordert werden.
Auch die Unterhaltung von Erschließungsanlagen ist nicht beitragsfähig.

Die praktische Bedeutung des Erschließungsbeitragsrechtes hat in den letzten Jahren leicht abgenommen, wird jedoch durch die in 2006 anstehenden Erschließungsmaßnahmen in den Neubaugebieten

- "Hofwiese" Affolterbach
- "Südlich Bocksbergstraße" Aschbach
- "Unterhalb Pestalozzistraße", Kerngemeinde

eine entsprechend höhere Bedeutung gewinnen.

Hierbei wird zunächst ein vorläufiger Fahrbahnausbau (Baustraße) betrieben, der es den Grundstückseigentümern bzw. Bauherrn ermöglicht, die Bau-Grundstücke problemlos zu erreichen.

Von besonderer Bedeutung ist auch, dass neben dem künftig geplanten, großen Neubaugebiet "Pfeiffersacker" in der Kerngemeinde noch die endgültige Fertigstellung der Erschließungs-Maßnahmen in folgenden Erschließungsgebieten anstehen:

- "Am Geiswiesenfeld", Hartenrod
- "Am Großen Stein", Kerngemeinde
- "Am Heckel", Aschbach
- "Am Roßklingen", Affolterbach
- "An der Hinterwiese", Gadern
- "Eichenstraße", Kerngemeinde
- "Friedhofsweg" / Teilbereich, Kerngemeinde
- "Gartenstraße" / Teilbereich, Aschbach
- "Hofwiese" Gewerbegebiet Aschbach
- "Im Weidenklingen"
- "Steinhecke", Aschbach
- "Stoewerstraße" / Teilbereich, Kerngemeinde.

Bei der Erschließung von künftigen Neubaugebieten (z.B. bereits beim "Pfeiffersacker") könnte diese eventuell auch mittels eines Erschließungsvertrages mit einem Bauträger bewerkstelligt werden.
Dabei erfolgt die Durchführung der Arbeiten durch den Bauträger. Die Leistung von Beiträgen wird im Rahmen des Kaufpreises abgewickelt.

Zu den beitragsfähigen Aufwendungen zählen die tatsächlich entstandenen Kosten für die erstmalige Herstellung der öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wege, Plätze, Fuß- und Wohnwege, Sammelstraßen, Parkflächen und Grünanlagen.
Einzubeziehen sind auch die Aufwendungen für Stützmauern, Beleuchtungsanlagen sowie die anteilige Straßenoberflächen-Entwässerung.

Die von einer Erschließungsanlage erschlossenen (d.h. angrenzenden) Grundstücke bilden das Abrechnungsgebiet.

Der nach Abzug des satzungsgemäßen Gemeindeanteiles von 10 v.H. verbleibende Betrag wird auf die Grundstücke des Abrechnungsgebietes entsprechend dem jeweiligen Nutzungsvorteil verteilt.

Die unterschiedlich hohe, bauliche Ausnutzungs-Möglichkeit von Grundstücken wird durch die im Bebauungsplan festgesetzte Geschossflächenzahl (GFZ) durch entsprechende Multiplikation der Grundstücksfläche mit der GFZ berücksichtigt.
Daraus errechnet sich die Geschossfläche, deren Gesamt-Addition aller im Neubaugebiet erschlossenen Grundstücke den insgesamt angefallenen Kosten gegenübergestellt wird.

Die Beitragsberechnung für jedes einzelne Grundstück ergibt sich dann aus der Multiplikation des Betrages für die Geschossfläche (GF) mit der GF der entsprechenden Parzelle.

Beispielsberechnung:

700 m² Beitragsfläche x 0,8 GFZ = 560 GF

Gesamt-Erschließungskosten = 250.000,00 € abzüglich 10 v.H. Gemeindeanteil =
Umzuverteilender Aufwand : GF gesamt = € / GF x GF / Grundstück = Summe

225.000,00 € : 12.500 GF = 18,00 € / GF x 560 GF 10.080,00 €.

Beitragspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstückes ist.
Der Erbbauberechtigte ist an Stelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere Beitragspflichtige haften als Gesamtschuldner.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Finanzverwaltung oder können aus der "Erschließungsbeitragssatzung" (EBS) entnommen werden.

Ansprechpartner
 
Heiligenthal, Klaus
Kunkel, Hans-Jürgen